Volltextveröffentlichungen (5)

• Thüringer Oberlandesgericht

  GG Art. 5 Abs. 1; BGB §§ 823, 1004
  Kritik am Bürgermeister

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Meinungsäußerung; Schmähkritik; Diffamierung; Bürgermeister

• Judicialis

  GG Art. 5 Abs. 1; ; BGB § 823; ; BGB § 1004

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 5 Abs. 1; BGB § 823, § 1004
  Kritik am Bürgermeister

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  GG Art. 5 Abs. 1; BGB §§ 823, 1004
  Kritik am Bürgermeister

• nomos.de , S. 45 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  Art. 5 Abs. 1 u. 2 GG; §§ 823, 1004 BGB
  Meinungsfreiheit/Ehrschutz/»Schmähkritik«

Besprechungen u.ä.

• nomos.de , S. 45 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  Art. 5 Abs. 1 u. 2 GG; §§ 823, 1004 BGB
  Meinungsfreiheit/Ehrschutz/»Schmähkritik«

Papierfundstellen

• NJ 2001, 544

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

  "Soldaten sind Mörder"

  Auszug aus OLG Jena, 06.11.2000 - 1 W 498/00

  Aus jüngerer Zeit ist insbesondere auch die "Soldaten sind Mörder"- bzw. "Soldaten sind potentielle Mörder"- Entscheidung ( BVerfG NJW 1995, 3303 ) anzuführen, in der strafgerichtliche Verurteilungen wegen dieser Äußerungen aufgehoben worden sind, da das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung aus Art. 5 I GG nicht in dem erforderlichen Maße durch die Gerichte beachtet worden seien (weitere Beispiele und Nachweise zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes bei Schmitt Glaeser , NJW 1996, 873 und Grimm, NJW 1995, 1697).
• BVerfG, 26.06.1990 - 1 BvR 1165/89

  Postmortale Schmähkritik

  Auszug aus OLG Jena, 06.11.2000 - 1 W 498/00

  In der Entscheidung NJW 1991, 95 hat es die Bezeichnung des früheren Bayerischen Ministerpräsidenten Franz-Josef Strauss als "Personifizierung des Typs des Zwangsdemokraten" gebilligt.
• BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 514/90

  TITANIC/'geb. Mörder'

  Auszug aus OLG Jena, 06.11.2000 - 1 W 498/00

  Unter Anwendung dieser Grundsätze hat das Bundesverfassungsgericht es z.B. gebilligt, dass ein querschnittsgelähmter Reserveoffizier öffentlich und unter voller Namensnennung als "geb.Mörder" bezeichnet wurde ( BVerfG NJW 1992, 2073 ).

 
• BVerfG, 08.07.1993 - 2 BvR 1576/92

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Anhalten des Briefs eines …

  Auszug aus OLG Jena, 06.11.2000 - 1 W 498/00

  Ein Senat des Nürnberger Oberlandesgerichtes musste sich die Bezeichnung "Reichsparteitags-OLG" gefallen lassen ( BVerfG NJW 1994, 1149 ).
• BVerfG, 09.10.1991 - 1 BvR 1555/88

  Bayer-Aktionäre

  Auszug aus OLG Jena, 06.11.2000 - 1 W 498/00

  In solchen Fällen muß die Äußerung insgesamt als Meinungsäußerung betrachtet werden ( BVerfG NJW 1992, 1439).
• BVerfG, 19.12.1991 - 1 BvR 327/91

  Unzutreffende Einstufung einer Äußerung als Tatsachenbehauptung, …

  Auszug aus OLG Jena, 06.11.2000 - 1 W 498/00

  Solche Bezeichnungen sind deshalb in ihrem Kontext zu beurteilen ( BVerfG NJW 1992, 2013 "Nazi" ).
• BayObLG, 24.05.2000 - 2St RR 66/00

  Richterablehnung als Beleidigung

  Auszug aus OLG Jena, 06.11.2000 - 1 W 498/00

  Nach der - wenn auch teilweise heftig angegriffenen - Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes (ausführlich hierzu Kriele, NJW 1994, 1897 , der die Ansicht vertritt, von einem "Ehrschutzprozess können Anwälte nur noch abraten" ; kritisch zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes auch BayObLG NJW 2000, 3079 ) sind Werturteile bis zur Grenze der "Schmähkritik" zulässig , wobei letztgenannter Begriff im Interesse der Meinungsfreiheit nicht weit, sondern so eng wie möglich ausgelegt werden müsse.